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Aktuelle Information zu Eigentümerversammlungen im Hinblick auf die aktuelle Situation um den Coronavirus – COVID-19

Information / Stand: 22.06.2020

Gemäß der aktuellen Fassung der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg sind Eigentümerversammlungen wieder – bis zu einer Teilnehmerzahl von maximal 99 Personen – zulässig. Daher werden wir nun sukzessive wieder mit der Versammlungsrunde beginnen.

Die Durchführung der Veranstaltungen ist mit umfangreichen Auflagen und Vorbereitungen verbunden. Zunächst einmal müssen geeignete Räumlichkeiten gefunden werden, welche die Hygiene- und Abstandsanforderungen erfüllen. Trotz der Umstände werden wir versuchen alle ausstehenden Versammlungen – priorisiert nach Dringlichkeit – im nächsten Halbjahr abzuhalten.

Zwar dürfen selbstverständlich alle Eigentümer persönlich an der Versammlung teilnehmen, aber dennoch gilt: Je geringer die Teilnehmerzahl, umso geringer ist auch das Ansteckungsrisiko für alle Anwesenden. Daher weisen wir auf die Möglichkeit hin, dem teilnehmenden Verwaltungsbeirat oder der Verwaltung eine Vollmacht zu erteilen. Ein entsprechendes Formular erhalten alle Eigentümer mit der Einladung.

Bei Fragen sind die für Sie zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gerne für Sie da.

Bitte bleiben Sie gesund und kommen Sie weiterhin gut durch diese Krise!

SW Verwaltungsgesellschaft mbH


Information / Stand: 19.03.2020

Die Atemwegserkrankung COVID-19 breitet sich weiter aus und beeinflusst auch uns und unser Handeln immer mehr. In der aktuellen Situation hat der Gesundheitsschutz sowohl von Ihnen als auch von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern absoluten Vorrang.

Mit Erlass einer Verordnung der Landesregierung vom 17.03.2020 (Inkrafttreten am 18.03.2020) sind ab sofort alle Versammlungen und Veranstaltungen untersagt. Darunter fallen somit auch die ordentlichen Eigentümerversammlungen. Dies gilt zunächst bis zum 15.06.2020, kann jedoch verlängert werden. Nur in wenigen Fällen und sofern es sich um eine nicht verschiebbare, gesetzlich vorgeschriebene Veranstaltung handelt, kann unter strengen Auflagen mit behördlicher Genehmigung noch eine Veranstaltung/Versammlung durchgeführt werden. Dies könnte unter Umständen der Fall sein, wenn für eine Eigentümergemeinschaft aufgrund von Liquiditätsschwierigkeiten kurzfristig eine Liquiditäts-Sonderumlage erhoben werden müsste oder ein Beschluss über die Einleitung einer Klage innerhalb einer Frist zur Vermeidung von Rechtsnachteilen notwendig wäre.

Andere Einrichtungen, wie z.B. Schulen oder Gaststätten sind zunächst bis zum 19.04.2020 geschlossen bzw. stark reglementiert.

Durch diese Festlegungen werden sich die Eigentümerversammlungen verschieben. Keiner weiß momentan, wie lange diese Krise und die Einschränkungen über den 15.06.2020 hinaus anhalten werden. Dementsprechend werden die Auswirkungen mehr oder weniger gravierend.

Wir bitten deshalb um Verständnis, dass wir unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften derzeit keine Eigentümerversammlungen mehr durchführen können. Diese werden dann zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Je nachdem, wie lange die Einschränkungen bestehen bleiben, gehen wir jedoch heute schon davon aus, dass sich die Versammlungsrunde bis zum Jahresende hinziehen wird.

Unter Vorbehalt: Wenn es uns möglich ist, werden wir versuchen, die Hausgeld-Abrechnungen bis zu den Sommerferien auch ohne Versammlung und Beschluss zu versenden. Wir weisen darauf hin, dass der Beschluss der Eigentümergemeinschaft über die Abrechnung nach der Rechtsprechung des BGH nicht Voraussetzung einer wirksamen Betriebskostenabrechnung gegenüber einem Mieter ist.

Der Abrechnungsversand ist u.a. auch davon abhängig, unter welchen Umständen die Belegprüfung vorab durch den jeweiligen Verwaltungsbeirat erfolgen kann. Denn auch hier sollen gemeinsame Besprechungstermine und persönliche Kontakte im Sinne der Verordnung vermieden werden.

Wo immer es möglich ist, soll auf persönliche Kontakte verzichtet und auf andere Kommunikationsmittel, wie Telefon oder E-Mail zurückgegriffen werden. Das haben wir auch unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit auf den Weg gegeben. Wir werden zwar – wo notwendig – selbstverständlich Außentermine wahrnehmen, aber Abstand wahren bzw. viele Teilnehmer an Terminen vermeiden.

Darüber hinaus weisen wir bei dieser Gelegenheit darauf hin, dass wir die zuständigen Hausmeister entsprechend einer dringenden Empfehlung unseres Verbands aus Verkehrssicherungsgründen anweisen werden, die Spielplätze - sofern vorhanden - abzusperren, da mittlerweile das Spielen auf öffentlichen Spielplätzen untersagt ist und sich somit die Frequenz der privaten Spielplätze entgegen dem Sinn der Verordnung erhöht hat.

Wir werden selbstverständlich weiterhin unseren Geschäftsbetrieb so gut wie möglich aufrechterhalten. Vorsorglich werden wir einen Teil unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rahmen von Homeoffice tätig sein lassen. Sollte es in diesem Zusammenhang im Einzelfall zu Schwierigkeiten in der Kontaktaufnahme oder Abwicklung von Vorgängen kommen, bitten wir Sie höflich um Verständnis.

Bei Fragen bitten wir Sie, sich wie gewohnt an die für Sie zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu wenden.

Bitte bleiben Sie gesund und kommen Sie gut durch diese Krise!

SW Verwaltungsgesellschaft mbH